Pressemitteilung zum Jahreswechsel 23/24
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
Wir wünschen Ihnen und ihren Familien ein frohes neues Jahr!
Ein Jahreswechsel lädt stets zu einem Rückblick auf das geschehene, aber auch auf eine
Vorausschau und Zielsetzungen für das neue Jahr ein. Beides wollen wir hiermit tun.
2023: Die FDP-Pinneberg trotzt in zwei Wahlen dem Bundes- und dem Landestrend
Die erste Hälfte des Jahres 2023 war neben einigen politischen Vorentscheidungen vor allem
von der Kommunalwahl dominiert. Inhaltlich polarisierte die Diskussion um den B-Plan am
Gehrstücken, oder die Thematik um die Mensa an der Johannes-Brahms-Schule in
besonderem Maße. Man merkte allerdings mehr und mehr, dass der Wahlkampf langsam
auch in die Gremien einzog.
Unabhängig davon haben die Kommunalwahlen einen besonders charmanten Charakter. Mit
den Bürgerinnen und Bürgern über Vorhaben direkt in der Nachbarschaft in den Dialog
kommen zu können, macht Anliegen sehr viel greifbarer. Wir als FDP haben auf ein
verjüngtes und vielfältiges Team gesetzt. Im Wahlkampf standen Bürgernähe und Ehrlichkeit
im Vordergrund. Wir sind davon überzeugt, dass man die Pinnebergerinnen und Pinnebergern
nicht mit plakativen Versprechen überzeugen kann, die der Haushalt nicht hergibt. Unser
Ansatz war transparent bezüglich der Haushaltslage realisierbare Vorschläge zu machen, die
auf die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern eingehen. Mit einer gemeinsamen Idee von
Verkehrs-, Schul- und Umweltpolitik haben wir bei der Kommunalwahl einen großartigen
Erfolg feiern können. Es war uns gelungen zu zeigen, dass die FDP vor Ort eine bürgernahe
Haltung hat, die Bundes- und Landespolitik, aber auch politische Mitbewerber manchmal
missen lassen. So ist es uns gelungen gegen den Bundestrend als FDP zuzulegen und 9,8% zu
erreichen. Das hat uns einerseits großes Vertrauen seitens der Wählerinnen
und Wählern signalisiert, andererseits aber auch unsere Ausgangslage politisch grundlegend
verändert. Wir gewannen zwei Sitze in der Ratsversammlung dazu und konnten ebenfalls auf
einen Ausschussvorsitz zugreifen. Durch den Zugewinn an Sitzen wurde unsere Stimme in der
Ratsversammlung merklich hörbarer, vor allem konnten wir aber den Vorsitzenden im
Ausschuss unserer Wahl stellen: im Ausschuss Umwelt, Naturschutz und Kleingartenwesen.
Nach der Wahl boten sich direkt Möglichkeiten zu zeigen, dass wir unsere Wahlversprechen
ernst meinten und der Verantwortung, die uns die Wählerinnen und Wähler übertragen
haben, gerecht werden wollen. Wir zeigten klare Haltung gegen Vorhaben, wie die
Baumschutzsatzung, die einen großen Eingriff in Bürgerrechte darstellt und positionierten uns
allein gegen den Umbau der Ernst-Paasch-Halle zu einem Kulturzentrum, da der Haushalt
keinen Spielraum für eine freiwillige Leistung von diesem Ausmaß zulässt. Besonders wichtig
war es uns allerdings nicht nur aufzuzeigen, was nicht sinnvoll ist, sondern auch eigene
Vorschläge zu machen. So setzten wir uns dafür ein, dass Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in
Zukunft eine höhere Aufwandsentschädigung erhalten und setzten uns für den
Feuerwehrstandort im Eggerstedter Weg ein.
Die nächste Wahl ließ nicht lange auf sich warten. Bürgermeisterin Urte Steinberg trat zurück
und leitete damit einen Wechsel im Amt herbei. Wir positionierten uns erneut klar. Thomas
Voerste hatte uns mit seiner Idee überzeugt, wie man Pinneberg bestmöglich weiterentwickeln
sollte. Im Anschluss folgten viele Wochen des Wahlkampfes und zwei Wahlgänge, bis es
endlich geschafft war. Unsere Unterstützung von Thomas Voerste war gemeinsam mit der SPD
erfolgreich und heute wissen wir, dass Thomas Voerste am 09. Januar zum Bürgermeister von
Pinneberg ernannt wurde. Auch dies war ein toller Erfolg für uns, für Thomas Voerste, aber
gerade für die Bürgerinnen und Bürger in Pinneberg. Es war gelungen, gegen Erwartungen
den Wunsch der Wählerinnen und Wähler nach Wandel umzusetzen.
Neben der Bürgermeisterwahl ging es zu dieser Zeit auch politisch weiterhin hoch her. Auch
aufgrund unseres Mitwirkens gelang es der Fusion der Stadtwerke Pinneberg mit den
Stadtwerken Tornesch den Weg zu bereiten. Ebenso wurde die Entscheidung getroffen,
schnellstmöglich die Stelle des ersten Stadtrats auszuschreiben, um eine bestmögliche
Aufstellung der Verwaltung zu gewährleisten. Auf unseren Antrag hin geschah dies
haushaltsschonender als ursprünglich geplant.
Als Fraktion stellten wir uns 2023 breiter auf, machten viele eigene Vorschläge und setzten uns
als einzige Fraktion unüberhörbar für einen soliden Haushalt und bürgernahe Sicherheits- und
Umweltpolitik in Pinneberg ein.
2024: Mit klarem Profil engagiert die Stimme der Vernunft in Pinneberg
Unserer Auffassung nach muss die Antwort auf das Wahljahr 2023 ein besonders tatenreiches
2024 sein. Am 06. Januar fand bereits die Klausurtagung der Pinneberger FDP-Fraktion statt.
Ratsmitglieder und Bürgerliche Mitglieder haben die Leitlinien festgelegt, nach denen wir im
neuen Jahr Politik machen wollen. Im Vordergrund die Bürgernähe, haben wir bereits
vielzählige Vorhaben geplant, die gesellschaftliche Teilhabe, moderne Schulpolitik, solide
Haushaltspolitik, verantwortungsbewusste Umweltpolitik und gerechte Verkehrspolitik im Fokus
haben sollen.
Nachdem wir im vergangenen Jahr bereits unser Profil geschärft haben, gilt es jetzt
weiterzumachen und anzupacken. Pinneberg wird nicht von selbst fit für die Zukunft. Dazu
braucht es eine starke FDP, die in gleichem Maße wirtschaftliche, wie soziale oder ökologische
Themen im Blick hat. Unser klares Bekenntnis zu Umwelt und Sozialpolitik haben wir bereits
2023 abgegeben, als wir unser Zugriffsrecht für den Ausschussvorsitz im UNK und den
stellvertretenden Ausschussvorsitz im SKS genutzt haben. Nun gilt es beides zu nutzen um
gerade diesen besonders wichtigen Feldern, die nicht klassischerweise mit der FDP verbunden
werden, unseren Stempel aufzudrücken. In beiden Ausschüssen haben wir bereits Anträge
gestellt, Anfragen eingereicht und mit den politischen Mitbewerbern um die beste Lösung
gerungen. Nicht weniger als das ist auch in allen weiteren Themenbereichen unser Anspruch.
Daran dürfen Sie uns messen. Dafür setzen wir uns ein.
Gerade in einem Jahr wie diesem, in dem vor Ort keine Wahl ansteht, ist es umso wichtiger
mit den Bürgerinnen und Bürgern zu kommunalen Themen im Dialog zu bleiben. Das haben
wir uns neben den vielzähligen Politischen Vorhaben zum ausdrücklichen Ziel erklärt. Wir als
FDP-Pinneberg verstehen uns nicht in erster Linie als Politiker der Stadt Pinneberg, sondern als
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Pinneberg, die im Namen aller Bürgerinnen und Bürger nur
dann erfolgreiche Politik machen können, wenn diese die Unterstützung der Pinnebergerinnen
und Pinneberger hat. Daher nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf. Gerne über die Website,
oder über die dort vermerkten Mail-Adressen. Wir sind neugierig, was Ihrer Meinung nach in
Pinneberg angestoßen werden soll.
Auf ein gesundes, erfolgreiches und bewegendes Jahr 2024 in Pinneberg!
Ihre Pinneberger FDP-Fraktion